Erschöpfungsgrundsatz im Immaterialgüterrecht und Urheberrecht. Patent- und Markenrecht

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 2,3, FernUniversit酹 Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit befasst sich mit dem Ersch鞿fungsgrundsatz im Immaterialgerrecht und Urheberrecht. Zun踄hst wird der Ersch鞿fungsgrundsatz im Urheberrecht erl酳tert und dargestellt. Hierbei wird nicht nur auf die allgemeine Ersch鞿fung des 17 II UrhG eingegangen, sondern auch auf die Ersch鞿fung von Computerprogrammen und Datenbanken. Im darauffolgenden Abschnitt erfolgt dann eine Betrachtung weiterer Immaterialgerrechte, bei denen die Ersch鞿fung vorgesehen ist. Hierbei wird der Schwerpunkt auf das Patentrecht und das Markenrecht gelegt. Die Ersch鞿fung in weiteren Immaterialgerrechten wird anschlie end zusammengefasst. Immaterialgerrechte sind in der heutigen Zeit ein sehr wichtiges Gut. Der Begriff des Immaterialgerrechts ist hierbei ein Sammelbegriff, unter welchem s鄝tliche nationale wie auch internationale Rechtsvorschriften zusammengefasst werden. Mit diesem kann sich der Inhaber eines geistigen Guts die Rechte daran sichern und sich somit vor einem Eingriff in dieses geistige Gut schzen. Jedoch sind die Rechte und die wirtschaftliche Verwertbarkeit des geistigen Guts des Rechteinhabers nur eine Seite der Medaille. Es besteht zugleich ein Interesse der Allgemeinheit, ein geistiges Gut, dass rechtm?ig erworben wurde, ungehindert benutzen und weiterver酳 ern zu k霵nen. Verdeutlicht wird das unter anderem durch den Grundgedanken des europ鄜schen Gesetzgebers, der einen m鐷lichst freien Warenverkehr zwischen den Mitgliedsstaaten gew鄣rleisten m鐼hte. In diesem Spannungsverh鄟tnis zwischen den Rechteinhabern des immateriellen Guts auf der einen Seite und auf der anderen Seite dem Bedfnis der Allgemeinheit an einer m鐷lichst freien und ungehinderten Benutzung und Verwertung des erworbenen Guts greift der Ersch鞿fungsgrundsatz.