Transnationale Solidaritatskonflikte: Eine Vergleichende Analyse Verfassungsgerichtlicher Konfliktbearbeitung in Der Eurokrise

Anuscheh Farahat schlagt vor, die verfassungsrechtlichen Streitigkeiten um die Eurokrise als transnationale Solidaritatskonflikte zu verstehen. Diese Konflikte werfen schwerwiegende Legitimationsprobleme auf. Verfassungsgerichte konnen das destruktive Potential solcher gesellschaftlichen Grosskonflikte aber bannen. Dies gelingt, wenn sie die Verfassungen auch in der Krise fur unterschiedliche Deutungen und kritische Reflexion offen halten. Auf diese Weise kann die Normativitat von Verfassungen in der Krise verteidigt werden. Hierfur entwickelt Anuscheh Farahat einen Massstab und analysiert anhand dessen die Eurokrisen-Rechtsprechung ausgewahlter europaischer und nationaler Gerichte. Zentral fur eine europaische Konfliktbearbeitung ist es, die transnationale Dimension der Konflikte zu erkennen. Diese Uberlegungen helfen auch, aktuelle Solidaritatskonflikte in der EU zu bewaltigen.