Kampf gegen den Terrorismus in der Sahelzone

In der Sahelzone hat der dschihadistische Terrorismus einen N鄣rboden gefunden, der es ihm erm鐷licht hat, sich zu etablieren und die fragilen Staaten dieser Region vor eine sicherheitspolitische Herausforderung zu stellen. Aufgrund seiner Vielgestaltigkeit bereitet es in dieser Region gro e Schwierigkeiten, die Bedrohung genau zu definieren und zu bewerten und Vorschl輍e zu ihrem Schutz zu machen. Die Versuchung f Staaten ist gro , die Trennlinie zwischen notwendigen robusten Reaktionen und vermeintlich wirksamen illegalen, die Rechte und Freiheiten verletzenden Reaktionen zu beschneiden. Der Kampf auf milit酺ischem Gebiet wird mit zahlreichen Vers酳mnissen gefrt. Dasselbe gilt f die rechtliche und justizielle Ebene, wo unter dem Deckmantel eines angemessenen gesetzlichen und institutionellen Arrangements ein besorgniserregendes rechtliches und justizielles Arsenal und eine Praxis zum Einsatz kommen, die die Grundfreiheiten der Verd踄htigen verletzen. Schlimmer noch: Da es sich hierbei um eine Ausnahme handelt, wird sie tendenziell fortgesetzt und schleichend auf nicht terroristische Bereiche ausgeweitet, was eine weitere Herausforderung f den schwachen Rechtsstaat darstellt, der mehr oder weniger bestand. More